Vatikan unterwirft sich den US-Steuerbehörden

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papst franziskus unterwirft sich dem IRS
Papst Franziskus unterwirft sich dem IRS. (Foto: Aleteia Image Department)

Die USA haben mittels FATCA jede Bank auf der Erde verpflichtet, mit ihrer Steuerbehörde IRS zusammenzuarbeiten. Auch Papst Franziskus und der Vatikan haben sich dem nun unterworfen. Doch wegen der verschärften Vorgaben zum Steuer-Reporting aus den USA entstehen Alternativen zum US-Bankensystem.

Der Vatikan hat einen Vertrag mit den USA unterschrieben, der ihn zur Zusammenarbeit mit dem Internal Revenue Service (IRS) verpflichtet. Dies ist die oberste Steuerbehörde der USA. Nun muss der Vatikan den USA Informationen darüber bereitstellen, mit wem er finanzielle Geschäfte macht, sobald die Amerikaner dies fordern.

Das Abkommen ist Teil des Foreign Account Tax Compliance Act (FATCA). Mit diesem im Jahr 2010 in Kraft getretenen Gesetz wurde das US-Steuer-Reporting von ausländischen Finanzinstitutionen deutlich verschärft.

Seit dem Ende des zweiten Weltkriegs ist das US-Bankensystem das Rückgrat des globalen Bank- und Finanzwesens. Wenn zum Beispiel eine südafrikanische Raffinerie Öl von einem brasilianischen Produzent kauft, so wird das Geschäft in Dollar und durch das US-Bankensystem abgewickelt.

Das heißt, das Geld fließt von Südafrika nach New York und dann von New York nach Brasilien. Genauso verhält es sich für den Großteil des internationalen Handels, vor allem bei Rohstoffverträgen wie Kaffee, Öl und Metallen.

Seit mehr als 70 Jahren hat die Welt darauf vertraut, dass die US-Regierung ihr einen freien und ungehinderten Zugang zu einem funktionierenden, sicheren und stabilen Bankensystem gewährt. Doch die Dinge haben sich geändert.

Als die New Yorker Investmentbank Lehman Brothers am 15. September 2008 Insolvenz beantragen musste, wurde dies offensichtlich. Nach einer enormen Finanzkrise, die einige der größten Banken der USA in die Knie zwang, bemerkte die Welt plötzlich, dass das US-Bankensystem gar nicht so sicher war. Einige US-Banken mussten verstaatlicht werden, fast alle mussten gerettet werden.

Im Jahre 2010 verabschiedeten die Amerikaner FATCA, wodurch jede Bank auf der Erde verpflichtet wurde, mit den US-Steuerbehörden zusammenzuarbeiten.

Die USA drohten den ausländischen Banken, dass sie aus dem US-Bankensystem geworfen werden, wenn sie weigern sollten, die neuen Regeln zu befolgen. Ein Ausschluss aus dem US-Bankensystem würde praktisch bedeuten, dass die betroffene ausländische Bank keine internationalen Geschäfte mehr machen kann.

Im Jahr 2014 verhängten die USA eine Rekordstrafe in Höhe von 9 Milliarden Dollar gegen die französische Bank BNP Paribas, weil diese Geschäfte mit Ländern wie dem Iran und Kuba gemacht hatte, die damals beide noch keine Freunde der USA waren. Auch bei dieser Gelegenheit drohten die USA der französischen Bank mit einem Ausschluss aus dem US-Bankensystem.

Diese wiederholten Drohungen der USA mit Ausschluss aus ihrem Bankensystem haben Folgen. Die Welt verliert das Vertrauen in den über Jahrzehnte ungehinderten Zugang zum US-Bankensystem.

Die USA sägen mit ihren Drohungen am eigenen Ast. Sie gefährden ihren Wettbewerbsvorteil, Inhaber des internationalen Bankensystems zu sein. Denn dies ermöglicht ihnen immerhin, massiv Geld zu drucken, das dann von der Welt als Zahlungsmittel verwendet wird.

Bisher konnten die USA so viel Geld drucken und sich so sehr verschulden, wie sie wollten, weil es immer eine starke ausländische Nachfrage nach Dollars gab. Doch die Drohungen gegenüber dem Ausland haben dazu geführt, dass die Welt nach Alternativen zum US-Bankensystem sucht.

Das neue China International Payment System (CIPS) wird die erste ernsthafte Option innerhalb des konventionellen Bankwesens sein, mit der man die USA umgehen kann. CIPS wird noch dieses Jahr starten. CIPS ist weder vom Dollar abhängig, noch vom US-Bankensystem. Zudem löst es eine Reihe von technischen Problemen des aktuellen Systems.

Langfristig werden immer weniger Banken das US-Bankensystem nutzen, erwartet Simon Black. Daher würden sowohl der Dollar als auch US-Staatsanleihen immer weniger verwendet werden.

Aktuell wird ein Drittel der US-Staatsanleihen im Ausland gehalten. Wenn es für das Ausland keinen so starken Anreiz mehr gibt, US-Dollar zu besitzen und sie ihre Bestände an US-Papieren abbauen, ist unklar, wer diese Papiere dann kaufen soll. Für die Amerikaner wird die kommende Dollarkrise ein massives Problem werden. Sie verursachen es gerade selbst.