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Aydan Özoguz wird Thüringen besuchen
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Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz wird doch ins Eichsfeld kommen. Berichte über eine Absage wegen angeblicher Sicherheitsbedenken sind offenbar falsch. Angeregt wurde der Besuch durch AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland.
Am Mittwoch hatte die Thüringer Allgemeine berichtet, dass die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz einen Auftritt in Thüringen aufgrund von Sicherheitsbedenken hat absagen müssen. Özoguz sei von den Grünen, der Jungen Union und der SPD für nächsten Samstag nach Heiligenstadt eingeladen worden.
Doch dann habe der dortige SPD-Bundestagsabgeordnete Steffen-Claudio Lemme telefonisch vom Bundeskanzleramt erfahren, dass der Besuch der Integrationsbeauftragten abgesagt worden sei, weil man die Sicherheit von Frau Özuguz im Eichsfeld nicht gewährleisten könne. Doch das waren offenbar Fake News.
Özoguz selbst sagte, sie sei Ende August von Steffen-Claudio Lemme und anderen politischen Vertretern ins Eichsfeld eingeladen worden. „Ich habe mich sofort bereit erklärt, die Region zu besuchen“, zitiert sie die WELT.
Der Grund für die Absage sei, dass man „aufgrund der Kurzfristigkeit keinen Termin mehr vor der Bundestagswahl“ gefunden habe. Aydan Özoguz sagte, sie halte an ihrer Zusage fest und werde nach der Wahl ins Eichsfeld fahren. Und weiter:
Ich bin der festen Überzeugung, dass unsere Sicherheitsbehörden jederzeit die Sicherheit bei einem solchen Besuch gewährleisten würden.
Aus Sicherheitskreisen hieß es zu der angeblichen Gefährdung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung Aydan Özoguz in Thüringen, bei den zuständigen Behörden sei keine Aufforderung eingegangen, eine Gefährdungsbewertung vorzunehmen.
Die Einladung an Özoguz nach Thüringen erfolgte aufgrund einer Äußerung von Alexander Gauland bei einer AfD-Veranstaltung im Eichsfeld. Mit Blick auf die türkischstämmige SPD-Bundestagsabgeordnete Özoguz hatte er gesagt:
Ladet sie mal ins Eichsfeld ein und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist. Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können.
Daraufhin hatte ihn unter anderem der frühere Bundesrichter Thomas Fischer wegen des Verdachts der Volksverhetzung angezeigt. Inzwischen hat die zuständige Staatsanwaltschaft Mühlhausen Ermittlungen gegen Gauland eingeleitet.
Gauland hat seine Äußerungen zu Özoguz verteidigt. Er habe vorgeschlagen, die Integrationsbeauftragte in Anatolien zu entsorgen, da sie „so wenig von deutscher Kultur hält und versteht“, sagte er im ZDF. Er glaube, „dass vielleicht ein längerer Aufenthalt in einem anderen Land, wo sie mehr von der Kultur versteht, nützlich wäre für ihre Arbeit“.
